Allgemeines

Wir verkaufen ausschließlich zu unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der aktuellen und gültigen Fassung. Sie akzeptieren diese mit Ihrer Bestellung. Unser Schweigen auf abweichende Regelungen gilt nicht als Anerkennung oder Zustimmung. Unser Angebot richtet sich an Gewerbetreibende im Sinne des §14 BGB, öffentliche Unternehmen sowie Einrichtungen der öffentlichen Hand.

Vertragsabschluss

Der Ausweis von Produkten, Leistungen und Preisen auf unserer Homepage stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar. Dieses geben Sie mit Ihrer Bestellung ab. Erhalten Sie daraufhin unsere schriftliche Auftragsbestätigung, gilt diese als Annahmeerklärung Ihres Angebotes und der Vertrag als rechtswirksam geschlossen. Eine Proformarechnung gilt sogleich als Auftragsbestätigung. Mündliche Angebote und Bestellungen Ihrerseits sowie mündliche Zusagen unsererseits bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung (Auftragsbestätigung). Unsere Auftragsbestätigung beinhaltet stets die exklusive Gültigkeit dieser AGB. Es obliegt dem Kunden, unsere Auftragsbestätigung umgehend auf rechnerische und sachliche Richtigkeit zu überprüfen und Reklamationen unverzüglich bekannt zu geben. Unterlässt der Kunde die Einrede gegen eine von der Bestellung abweichende Auftragsbestätigung oder nimmt der Kunde die Zahlung der Vorkasse ohne vorherige Einrede vor, gilt die abweichende Auftragsbestätigung als genehmigt. Offensichtliche Irrtümer und Fehler in unseren Angeboten, Auftragsbestätigungen oder Rechnungen dürfen von uns korrigiert werden. Rechtsansprüche aus irrtümlich oder nachvollziehbar fehlerhaft erfolgten Angaben, welche in Widerspruch zu unseren sonstigen Verkaufsunterlagen stehen, lehnen wir ab. Unvorhersehbare Lieferhindernisse, besonders wegen höherer Gewalt, Betriebsstörung, Streik, Aussperrung, Warenmangel berechtigen zur unbeschadeten Aufschiebung oder unbeschadeten Aufhebung unser Lieferverpflichtung. Wir schließen die Haftung aus darin begründeten Schäden aus.

Preise

Die Preisauszeichnung auf unserer Homepage erfolgt zzgl. der aktuellen, gültigen Mehrwertsteuer. Sofern nichts anderes aus der Artikelbeschreibung hervorgeht, verstehen sich die Preise pro Stück. Unsere Preise sind freibleibend und gelten ab Mietra Bad Lausick ohne Handlinggebühren, Verpackung, Porto und Versand, Lieferung oder Montage. Preise für Schränke mit zusätzlichen Komponenten und Zubehör wie Bänke, Fußgestelle, Fachnummerierung, Vorhangschlösser usw. verstehen sich unmontiert. Es gelten die aktuellen Preise auf unserer Homepage. Alle alten Preise verlieren ihre Gültigkeit. Es besteht kein Anspruch auf Gewährung von Preisen aus vergangenen Käufen. Kosten für Lieferung und Montage werden im Angebot, der Auftragsbestätigung und der Rechung gesondert ausgewiesen.

Zahlarten

Generell ist nur eine Zahlung per Vorkasse oder Paypal möglich. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Proformarechnung, die sogleich als Auftragsbestätigung dient, und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Wir behalten uns das Eigentum an gelieferter Ware bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung, gleich aus welchem Rechtsgrund, vor. Der Verzug tritt mit der Fälligkeit sowie Ende der Zahlfrist ein. Die Zahlfrist beginnt mit unserem Rechnungsdatum. Wir behalten uns vor, den Verzug unbeschadet weiterer Ansprüche mit banküblichen Zinsen zu belasten.

Lieferbedingungen

Die Lieferung der Ware erfolgt generell ab Mietra Bad Lausick. Die Lieferung der Ware kann per Selbstabholung oder aufpreispflichtig mittels Postversand, Paketdienst oder via Spedition erfolgen und ist abhängig vom Gesamtgewicht der bestellten Waren oder deren Dimensionen. Folgende Konditionen werden angeboten:

Die Lieferung per Spedition erfolgt frei Ladekante. Verzögert sich der Versand der Ware oder deren Annahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Von diesem Tage an trägt der Kunde die zusätzlichen Handlingkosten, die Kosten der Lagerung und sonstige Spesen. Vereinbarte Liefertermine sind ca. - Termine. Sie können sich produktions- und ablaufbedingt um eine weitere Woche verzögern. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware oder mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf unseren Kunden über. Der Lieferort ist bei Abholung unser Unternehmenssitz oder die vereinbarte Betriebsstätte, bei Anlieferung die mit dem Kunden vereinbarte Lieferanschrift. Es obliegt dem Kunden, sicherzustellen, dass die Anlieferung mit LKW ungehindert erfolgen kann. Er hat uns auf bauliche Besonderheiten wie Brücken, Durchfahrten o.ä. hinzuweisen. Notwendige Anmeldungen oder Akkreditierungen sind durch den Kunden vorzunehmen. Der Kunde benennt uns eine Kontaktperson vor Ort, benennt uns dessen telefonischen Kontaktdaten und stellt sicher, dass die benannte Person oder ein Vertreter die Ware zum vereinbarten Liefertermin entgegen nimmt. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, können wir die Kosten für An- und Rücklieferung sowie den damit verbundenen Verwaltungsaufwand geltend machen. Unvorhersehbare Lieferhindernisse, besonders wegen höherer Gewalt, Betriebsstörung, Streik, Aussperrung, Warenmangel sowie Verzögerung oder Nichtbelieferung durch unseren Vorlieferanten berechtigen zur unbeschadeten Aufschiebung oder unbeschadeten Aufhebung unser Lieferverpflichtung. Wir schließen die Haftung aus darin begründeten Schäden aus.

Montage

Die Lieferung der Ware erfolgt generell ab Mietra Bad Lausick, d.h. ohne Montage beim Kunden. Sie können die Montage frei Verwendungsstelle gegen Aufpreis erhalten. Die Montageleistung beginnt mit der Übernahme der Ware an dem für die Lieferung als Übergabeort gekennzeichneten Stelle. Die Montage beinhaltet das Verbringen der Ware an die Verwendungsstelle sowie die Aufstellung und Montage der Fächer. Wir gehen davon aus, das die Wege und zugewiesenen Hilfsmittel wie Rampen, Bodenbeläge oder Fahrstühle den Anforderungen für diese Aufgabe sowie den geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Es obliegt dem Kunden, die für die Aufstellung vorgesehene Fläche in ebenen, ausnivelierten Zustand zu versetzen. Müssen wir zur Montage Unebenheiten ausgleichen, so erfolgt dies - sofern die Ware selbst keinen Höhenausgleich ermöglicht -  mittels Unterlegkeilen oder -hölzern. Für diese Leistung erfolgt gesonderte Berechnung. Für das Befestigen der Schränke am Baukörper bedarf es eines schriftlichen Auftrages, dem wir durch unsere schriftliche Bestätigung zustimmen. Für diese Leistung erfolgt gesonderte Berechnung. Es obliegt dem Kunden, uns auf Leitungen oder Hohlräume, Auflagen des Denkmalschutzes oder der Statik oder ähnliche Besonderheiten hinzuweisen. Wir können wegen versäumter Hinweise oder Kenntlichmachungen insofern keine Ansprüche oder Schadenersatzansprüche anerkennen. Dies gilt, sofern uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Dieser Haftungsausschluss bezieht sich auf alle Schadensarten. Sofern wir für aufgetretene Schäden im Bereich der leichten Fahrlässigkeit auf Grund von zwingenden, gesetzlichen Bestimmungen haften, ist unsere Schadenersatzpflicht auf die Höhe der Deckungssumme unserer Haftpflichtversicherung begrenzt. Im Übrigen bleiben Ansprüche des Kaufgeschäftes wegen Mängeln aus der Montage unberührt.

Mängelrügen

Es obliegt dem Kunden, die Ware bei Erhalt auf Richtigkeit, Menge und Unversehrtheit zu prüfen. Vermerken Sie Unstimmigkeiten auf dem Lieferschein und lassen Sie sich einen Schaden vom Fahrer quittieren. Offensichtliche Mängel, das Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder andere Unstimmigkeiten sind uns binnen 48 Stunden nach Warenerhalt schriftlich zu melden. Nach Ablauf dieser Ausschlussfrist können wir wegen Mängeln, die bei sorgfältiger Untersuchung der Ware erkennbar waren, keine Reklamationen oder Mängelrügen anerkennen.

Gewährleistung

Alle in unseren Verkaufunterlagen, der Homepage oder Werbung getroffenen Aussagen über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten erfolgen nach bestem Gewissen. Diese Angaben stellen Erfahrungswerte dar, die als nicht zugesichert gelten. Wir übernehmen dafür keine Haftung nach §434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Bei berechtigten Mängelrügen verpflichten wir uns, nach unserer Wahl entweder zur Neulieferung oder zur kostenfreien Nachbesserung. Dazu sind wir jedoch dann nicht verpflichtet, wenn Sie selbst bereits Eingriffe oder Veränderungen am Produkt vorgenommen haben, die die Wiederherstellung der mangelfreien Sache erschweren. Weitere Ansprüche erkennen wir nicht an. Besonders leisten wir keinen Ersatz für zusätzliche Aufwendungen, Ein- und Ausbau von Ersatzteilen, für Betriebsstörungen oder dergleichen. Wir übernehmen keine Gewähr für Schäden, die durch Dritte, natürliche Abnutzung, falsch Verwendung oder Bedienung, unsorgsame und nicht-fachgerechte Behandlung oder natürlichen Verschleiß verursacht wurden oder werden.

Haftung

Ansprüche, die nicht aus den vorstehenden Klauseln oder aus zwingenden, gesetzlichen Bestimmungen resultieren, insbesondere Schadenersatzansprüche, werden ausgeschlossen. Dies gilt, sofern uns nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Dieser Haftungsausschluss bezieht sich auf alle Schadensarten. Sofern wir für aufgetretene Schäden im Bereich der leichten Fahrlässigkeit auf Grund von zwingenden, gesetzlichen Bestimmungen haften, ist unsere Schadenersatzpflicht auf die Höhe der Deckungssumme unserer Haftpflichtversicherung begrenzt.

Rechtswirksamkeit

Sollten einzelne Klauseln dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Klauseln.

Geltendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtstand

Für die Vertragsbeziehung zwischen uns und unserem Kunden wird deutsches Recht vereinbart. Erfüllungsort für alle unsere aus dem Vertrag hervorgehenden Verpflichtungen ist die angegebene Lieferadresse des Kunden. Bei Selbstabholung ist der Erfüllungsort der Sitz unseres Unternehmens bzw. die zur Abholung vereinbarte Betriebsstätte. Gerichtsstand ist Leipzig.

Mietra Schließfachanlagen GmbH

Gerold Trautner